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Afghanistan: Bundeswehr beteiligt sich an Awacs-Aufklärungsflügen
Die Bundeswehr wird sich mit bis zu 300 Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan beteiligen. Der Bundestag stimmte dem Einsatz mit großer Mehrheit zu. Er soll die Nato-Bündnispartner in Libyen entlasten. Die Truppenstärke der Bundeswehr in Afghanistan wächst damit auf bis zu 5300 Soldaten.
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Für den Einsatz stimmten im Bundestag 407 Abgeordnete. 113 waren dagegen, 32 enthielten sich. Neben Union und FDP hatte auch die SPD in der Debatte ihre mehrheitliche Zustimmung angekündigt. Die Linke und die Grünen lehnen den Einsatz ab.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Ausweitung der Bundeswehrbeteiligung am Hindukusch auch als notwendigen Akt der Bündnispolitik. Der FDP-Politiker sagte, dass Deutschland sich zwar nicht an dem Kampfeinsatz in Libyen beteilige. Das „heißt aber nicht, dass wir unsere Verbündeten in Libyen in Gefahr bringen“. In Afghanistan für eine Entlastung zu sorgen, sei eine „Bündnispolitik der Vernunft“.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nannte den Awacs-Einsatz zwar „vernünftig“, kritisierte das Vorgehen der Regierung aber massiv. Das Mandat sei „in einem völlig unwürdigen Schweinsgalopp“ von Mittwoch bis Freitag durchs Parlament geschleust worden. Die Mitspracherechte des Bundestags würden missachtet.
Mit der Awacs-Entscheidung wird die Truppenstärke der Bundeswehr in Afghanistan bereits zum sechsten Mal erweitert. Der Einsatz began 2001 mit 1200 Soldaten. Ende des Jahres soll der Abzug der deutschen Soldaten beginnen, falls die Sicherheitslage es zulässt. 2014 soll der Kampfeinsatz der internationalen Schutztruppe beendet werden.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (25.03.2011)
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