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Gerichtsurteil: Biomineralwasser gilt nicht als Verbrauchertäuschung
Der Neumarkter Getränkehersteller Lammsbräu darf sein Mineralwasser als „Biomineralwasser“ verkaufen. Bei der Bezeichnung handele es sich nicht um Verbrauchertäuschung, entschied der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg-Fürth in zweiter Instanz. Adelholzener ClassicPreis pro Liter: 0,55 EuroGeschmack: gut (2,0)Mineralgehalt: niedrigBesonders natriumarm Appolinaris Classic feinperligPreis pro Liter: 0,52 EuroGeschmack: gut (2,0)Mineralgehalt: hoch Essigsäurebakterien Biokristall Classic Biomineralwasser Preis pro Liter: 1,32 Euro Geschmack: gut (2,0) Mineralgehalt: niedrigDeckel aus PVC setzt Weichmacher frei Deklaration mangelhaft, besonders natriumarm Franken Brunnen Spritzig Preis pro Liter: 0,46 Euro Geschmack: gut (2,0) Mineralgehalt: mittel Gerolsteiner Sprudel Preis pro Liter: 0,55 Euro Geschmack: gut (2,0) Mineralgehalt: hoch Rhönsprudel Original Preis pro Liter: 0,47 Euro Geschmack: gut (2,5) Mineralgehalt: niedrig Für Babys geeignet Römerquelle Prickelnd Preis pro Liter: 0,69 Euro Geschmack: gut (2,0) Mineralgehalt: mittel S. Pellegrino Frizzante Preis pro Liter: 1,20 Euro Geschmack: mangelhaft (4,6) Mineralgehalt: mittel Villa Brunnen Classic Preis pro Liter: 0,41 Euro Geschmack: gut (2,5) Mineralgehalt: niedrig Für Babys geeignet Aldi (Nord) / Quellbrunn Classic Preis pro Liter: 0,13 Euro Geschmack: gut (2,5) Mineralgehalt: niedrig Besonders natriumarm Für Babys geeignet Edeka / Gut & Günstig Classic Preis pro Liter: 0,13 Euro Geschmack: befriedigend (3,0) Mineralgehalt: niedrig Besonders natriumarm Lidl / Saskia Classic Preis pro Liter: 0,13 Euro Geschmack: gut (2,5), Mineralgehalt: niedrig Netto Markendiscount / Vitalitasia Classic Preis pro Liter: 0,13 Euro Geschmack: gut (2,0) Mineralgehalt: niedrig Netto Supermarkt Preis pro Liter: 0,13 Euro Geschmack: mangelhaft (4,6) Mineralgehalt: mittel Schmeckt süßlich nach Acetaldehyd Norma / Surf Classic Preis pro Liter: 0,13 Euro Geschmack: gut (2,0) Mineralgehalt: mittel Penny / Elite Classic Preis pro Liter: 0,13 Euro Geschmack: gut (2,0) Mineralgehalt: niedrig Besonders natriumarm real / Tip Classic Preis pro Liter 0,13 Euro Geschmack: befriedigend (3,0) Mineralgehalt: hoch Besonders natriumarm Rewe / ja! Preis pro Liter: 0,13 Geschmack: befriedigend (3,0) Mineralgehalt: niedrig Besonders natriumarm
Das Mineralwasser von Lammsbräu unterscheide sich zwar nicht von allen, aber doch vielen anderen Konkurrenzprodukten, hieß es zur Begründung. Die vorgeschriebenen Grenzwerte etwa für Nitrat und Nitrit würden deutlich unterschritten. Allerdings muss die Firma das private Bio-Siegel auf der Flasche grafisch überarbeiten, da es bislang dem offiziellen Ökokennzeichen zu sehr ähnele. Das Landgericht war in erster Instanz noch der Argumentation der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs vollständig gefolgt. Sie hatte sowohl die Bezeichnung „Biomineralwasser“ als auch das Bio-Siegel als irreführend kritisiert. Gegen das Urteil hatte Lammsbräu Berufung eingelegt. Lammsbräu erklärte, die Entscheidung des Oberlandesgerichts schaffe für den Verbraucher Transparenz bei der Beurteilung von Mineralwasser-Qualität. „Unsere Experten schätzen, dass rund 30 Prozent der Mineralwasserbrunnen in Deutschland Bio-Qualität haben“, sagte Geschäftsführerin Susanne Horn.
Sie geht davon aus, dass nun weitere Getränkehersteller ihr Mineralwasser als „Biomineralwasser“ verkaufen werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache wurde die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.
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Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (15.11.2011)
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