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Medienbericht: Justizministerin soll Westerwelle ersetzen
Die FDP-Spitze erwägt laut einem Zeitungsbericht angeblich die Ablösung von Außenminister Guido Westerwelle, sollte die FDP am Sonntag bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Westerwelle solle durch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ersetzt werden, berichtete die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf mehrere Mitglieder des FDP-Bundesvorstands.
„Da ist nichts dran. Die Geschichte ist erstunken und erlogen“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Freitagabend zu Reuters in Berlin. Man lasse von außen keine Keile mehr in die FDP treiben. Auch Parteisprecher Wulf Oehme sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd, dies sei „barer Unfug“ und völlig aus der Luft gegriffen. Gesundheitsminister Daniel Bahr nannte den Plan „völligen Unsinn“.
Laut dem „HAZ“-Bericht soll sich der Vorstand nach den Niederlagen in Bremen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Tagen offenbar auf einen Notfallplan geeinigt haben. Er sehe vor, dass der Haushaltsexperte Otto Fricke aus Krefeld das Justizressort übernimmt. Fricke sagte der dapd: „Das ist völliger Quatsch und dient nur dazu, von außen Unruhe in die FDP zu treiben.“
Westerwelle hatte Mitte Mai unter dem Druck der Basis nicht erneut als Parteichef kandidiert. Sein Nachfolger wurde Philipp Rösler, mit dem er sich in den vergangenen Wochen ein Gerangel über Kompetenzen in der Außenpolitik lieferte.
Die 2,5 Millionen Wahlberechtigten in Berlin entscheiden am Sonntag über mindestens 130 Sitze im Abgeordnetenhaus. In Umfragen von ARD und ZDF gut eine Woche vor der Wahl kam die FDP auf nur noch drei Prozent und würde damit den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen. Nach einer ARD-Umfrage haben die Liberalen auf Bundesebene in den vergangenenTagen wieder etwas zugelegt.
Westerwelle fliegt am Montag nach New York zur UN-Vollversammlung. Deutschland hat derzeit einen Sitz im Weltsicherheitsrat inne.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (17.09.2011)
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