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Meinung | Wende in Athen: Griechen zurück vom Abgrund – für einen Moment
Es sind die Chaostage der griechischen Politik. Erst schreckt der griechische Premier Giorgos Papandreou die ganze Welt auf mit seiner Ankündigung, ein Referendum über das mit Europa vereinbarte Reformpaket abzuhalten. Dann stellt sich heraus, dass er dieses Vorhaben offenbar nicht einmal in seiner eigenen Partei abgesichert hat.
Erst stürzten die Börsen ab, dann stand Papandreou selbst kurz vor dem Absturz. Am Ende eines ereignisreichen Tages, an dem eine Sitzung in Athen die nächste jagte, kam dann die erlösende Meldung: Papandreou zieht das Referendum zurück, weil der konservative Oppositionsführer Antonis Samaras sich bereit erklärt hat, mit der Regierung für das Hilfspaket zu stimmen und in eine Übergangsregierung der nationalen Einheit einzutreten. Im allerletzten Moment und nach zwei Jahren der Verweigerung hat die Oppositionspartei Nea Dimokratia Pflichtbewusstsein gezeigt.
Merkel und Sarkozy hatten hoch gepokert
Die Gründe für diese begrüßenswerte Entwicklung liegen aber nicht so sehr in Athen, sondern in Cannes. Denn Angela Merkel und Nicolas Sarkozy hatten hoch gepokert, als sie den griechischen Premier ins Gebet genommen haben.
Sie haben ihm nicht nur mitgeteilt, dass die Zahlungen an Athen gestoppt würden, bis klar sei, ob sich die Griechen an ihren Teil der Abmachung halten würden. Sie haben ebenfalls darauf bestanden, dass die griechischen Bürger nicht nur über das Spar- und Reformpaket abstimmen könnten, sondern dann gleich über den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone. Die ganz große Frage also. Und dieses Risiko wollten die Politiker in Athen dann lieber doch nicht eingehen. So erklärt sich die Palastrevolution innerhalb der Pasok gegen Papandreous Vorhaben und auch das Einlenken der bisher gänzlich unkooperativen Opposition.
Neue Unsicherheit durch Neuwahlen
Diese große Koalition bringt vorerst ein wenig Ruhe in die in den vergangenen Tagen sehr aufgewühlte griechische und europäische Politik. Und auch die griechischen Bürger müssen sich nicht um ihre Chance betrogen sehen, ihre Meinung zum Krisenmanagement kundzutun. Es wird erwartet, dass es innerhalb von drei Monaten zu Neuwahlen in Athen kommt. Die werden dann wirken wie ein Referendum über den bisherigen Kurs der Regierung.
Darin liegt jedoch auch eine neue Unsicherheit. Selbst wenn beide großen Parteien nun hinter dem mit Europa und dem IWF verabredeten Maßnahmenpaket stehen, so ist doch zu erwarten, dass der Wahlkampf nicht die Zeit ist, in der entschlossen weitere Reformen angepackt werden. Und sollte die Nea Dimokratia die Wahl gewinnen, wird Samaras wie angekündigt das Paket neu verhandeln wollen. Es ist also eine Krise auf Wiedervorlage.
"Ich glaube, dass auch Jesus Drogen genommen hat, als er vor seinem eigentlichen Wirken in der Wüste fastete. Ich könnte mir vorstellen, dass manche der Konzepte und Gedanken, die er später in seine Lehre aufnahm, aus Drogenerfahrungen stammen.
Der US-Schauspieler Larry Hagman, Darsteller des Fieslings J. R. Ewing in der 80er-Jahre-Serie „Dallas", zum Thema Drogenkonsum in einem Interview der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit".
"Ich war auch kein Arzt - und war fast acht Jahre Bundesgesundheitsminister.
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag in München, auf die Frage, ob der Jurist Markus Söder für sein neues Amt als bayerischer Finanzminister die notwendigen Fähigkeiten mitbringe.
"Die Rechenkünste des Verkehrsministeriums erinnern stark an die Bilanz einer Schrottbank, die Plus und Minus verwechselt hat.
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel am Donnerstag in Stuttgart zum von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bestellten Gutachten über die Kosten eines Ausstieg aus Stuttgart 21.
"Wir haben mehr Humor, als man manchmal denkt. Man muss ihn nur hervorkitzeln. (...) Selbst ich lache gerne.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 2.11. in Berlin beim Festakt zu 50 Jahren deutsch-türkisches Anwerbeabkommen über den Humor der Deutschen.
"Die deutsche Politik müsste viel mehr für den EU-Beitritt der Türkei tun, weil er die Integration massiv vorantreiben würde. Weil wir Türken so viel Positives für Deutschland empfinden, fühlen wir uns gerade hier im Stich gelassen.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am 2.11. in der «Bild»-Zeitung.
"Nach meinem Kenntnisstand freut sich der Ministerpräsident, wenn einer seiner Minister Oberbürgermeister von Frankfurt werden kann.
Hessens Innenminister Boris Rhein Rhein über die Frage, ob er für seine Kandidatur als OB-Kandidat die Rückendeckung von Volker Bouffier hat.
"Die Konkurrenz ist durchweg teurer. (...) Umsonst gibt es nur das Manna vom Himmel."
Ex-Fernsehpfarrer Jürgen Fliege im „Kölner Stadt-Anzeiger" zu der zeitweise von ihm für knapp 40 Euro pro Flasche vertriebenen „Fliege-Essenz".
"Hier beginnt eine Großstadt, sich selbst abzuschaffen."
Der Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung, Gerald Mertens, in seiner Warnung vor weiteren Kürzungen beim Volkstheater Rostock und der Norddeutschen Philharmonie.
"Es gelingt mir wirklich nicht zu verstehen, worüber Griechenland ein Referendum haben will. Gibt es denn echte Optionen?"
Schwedens Außenminister Carl Bildt in einer Twittermitteilung über den Athener Plan zu einer Volksabstimmung über das EU-Hilfspaket.
"Sachsen muss weg vom Niedriglohn."
Sachsens DGB-Chefin Iris Kloppich zur Debatte um den Mindestlohn.
"Wenn Frau Merkel umfällt, dann tut sie es hier wenigstens in die richtige Richtung."
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in Berlin zum Schwenk der Union in der Mindestlohn-Frage.
"Wenn ich Ihnen die Frage gestellt hätte, und Sie wären ich, dann würden Sie auch die Frage nicht so beantworten, wie Ihre Frage tendenziell vermuten lässt, dass Sie gern hätten, dass ich sie beantworten würde."
Der Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker, am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin" auf die Frage, ob er den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi überhaupt noch für fähig halte, die Krise in seinem Land zu lösen.
"De Sache wird untersucht und dann erklärt, nicht andersherum."
Regierungssprecher Steffen Seibert am 30.10. auf der Kommunikationsplattform Twitter über die Rechenpanne bei der Bad Bank FSM Wertmanagement.
"Druck, Druck! Unter Druck entstehen Diamanten."
Sportchef Helmut Schulte über den Heim-Druck beim FC St. Pauli, der auswärts erfolgreicher ist als am Millerntor.
"Es ist moralischer Irrsinn, wenn jeden Tag Tausende von Menschen sterben, weil wir es nicht schaffen, unsere globale Wirtschaft so zu organisieren, dass alle leben können."
Der neue evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm in seiner Predigt am Sonntag in Nürnberg.
"Es ist ein riesiger Vorteil, wenn man das Beileid und das Mitgefühl ausdrücken kann, aber dann nicht sagen muss: „Und im Übrigen hätten wir gern das Organ."
Der Vizepräsident der Medizinischen Hochschule Hannover, Andreas Tecklenburg, zu einer Neuregelung der Organspende aus Ärztesicht.
"Das neue Motto der Bundesregierung ist: Milliarden sind nicht mehr so wichtig. Wir rechnen in Billionen."
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am 29.10. zum Milliarden-Buchungsfehler bei der FMS Wertmanagement, der «Bad Bank» der verstaatlichten Hypo Real Estate (HRE).
"Wenn ich nicht so tierlieb wäre, würde ich ihn so lange in den Kälberstall sperren, bis er sich von der dritten Startbahn verabschiedet."
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger am 29.10. auf einer Demonstration gegen den Ausbau des Münchner Flughafens über OB Christian Ude (SPD), der als Befürworter der 3. Startbahn gilt.
"Wir haben geliefert. Und wir haben noch viel vor."
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) bei einer Bilanz seiner bisherigen Arbeit offenbar in Anspielung auf einen Satz seines neuen Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Rösler hatte in seiner Antrittsrede versprochen, die FDP werde ab jetzt liefern.
"Das Einzige, was mich an Windrädern ärgert, ist, wenn sie sich nicht drehen."
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bei einer Veranstaltung der Dekra über den geplanten Ausbau der nicht unumstrittenen Energieform, bei der Kritiker etwa die Veränderung des Landschaftsbildes oder die schwankende Einspeisung ins Feld führen.
"Wenn Sie Niederlagen akzeptieren als Sportler, dann bringen Sie es nicht weit."
Bayern-Trainer Jupp Heynckes am Freitag in München auf die Frage, ob er im Gegensatz zu früher nicht mehr so verbissen sei und besser mit Niederlagen wie zuletzt in Hannover umgehen könne.
"Dann schmeißen wir einfach einen Anker - wir werden da schon ankommen."
Hertha-BSC-Trainer Markus Babbel vor der Reise zum Bundesliga-Spiel am Samstag in Wolfsburg, wo zuletzt mehrfach ICE-Züge irrtümlicherweise ohne Halt vorbeigefahren sind.
"Wenn Europa schwach ist, wenn Europa als unser größter Handelspartner nicht wächst, hat das einen Einfluss auf unsere Geschäfte und unsere Fähigkeit, hier in den Vereinigten Staaten Arbeitsplätze zu schaffen."
US-Präsident am 27.10.2011 in Washington zu den Ergebnissen des EU-Gipfels zur europäischen Schuldenkrise.
"Ein Pferd springt immer nur so hoch, wie es muss."
Manager Horst Heldt nach dem pomadigen Schalker Pokal-Auftritt, der mit einem glücklichen 2:0 beim Zweitligisten Karlsruher SC endete.
"So ist das Leben. Ich bin 69 Jahre alt und da will man mit seinem Leben noch etwas anderes machen."
Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Donnerstag zu seinem Rückzug aus dem Amt.
"Wenn ich nicht zuversichtlich wäre, würde ich längst nicht mehr kommen. Wenn ich völlig beruhigt wäre, wäre ich nicht schon hier."
Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel vor dem Euro-Krisengipfel.
"Wenn wir in diesem Sinne mehr Europa schaffen, wenn wir Europa weiterentwickeln, ich glaube dann erst haben wir die politische Dimension dieser Krise verstanden. Und dann haben wir verstanden, dass wir die Konstruktionsschwächen, die Konstruktionsmängel, bei der Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion entweder jetzt beseitigen - oder ich sage gar nicht. Wenn wir sie jetzt beseitigen, dann nutzen wir die Chance dieser Krise. Ansonsten würden wir versagen."
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung im Bundestag.
"Diese Steuersenkung ist gaga."
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel am 26.11.2011 im baden-württembergischen Landtag über die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung.
"Man wünscht natürlich niemandem solch ein Ende, aber es sendet eine klare Botschaft an die Diktatoren rund um den Erdball."
US-Präsident Obama bei einem Auftritt in der Talk-Show von Jay Leno am 25.11.2011 zum Tod Gaddafis.
"Das ist gut für ihn. So verhindert man den Herzinfarkt - nehme ich mal an."
Trainer Jupp Heynckes vom Fußball-Rekordmeister Bayern München am Dienstag über die Vorteile des Wutausbruchs von Vereinspräsident Uli Hoeneß nach der 1:2-Bundesligapleite am Sonntag bei Hannover 96.
"Wir brauchen einen sicheren Hafen für unseren Server."
Der Berliner Piraten-Abgeordnete Alexander Morlang am Dienstag über Pläne, Computerserver der Fraktion auf Island aufzustellen, um die Daten vor jeglichem Zugriff deutscher Behörden zu schützen.
"Dämlichkeit ist kein hinreichender Grund für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz."
Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, am 25. Oktober in einer Mitteilung zur Forderung des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), die Linkspartei bundesweit vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
"Eine übertriebene Verkleinerung des Kontingents aus politischer Symbolik verbietet sich ebenso wie ein vorschneller Verzicht auf wichtige Fähigkeiten. (...) Ich rate jedenfalls zu strategischer Geduld."
Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 25.10. auf der «Handelsblatt»- Sicherheitskonferenz in Berlin zur Aufstellung des neuen Afghanistan-Mandats.
"Offensichtlich glaubt die Linke, dass ihre gesellschaftspolitischen Vorstellungen nur noch mit Drogen zu ertragen sind."
Thüringens CDU-Generalsekretärin Marion Voigt zum Bundesparteitag der Linken in Erfurt. Die Linke setzt sich in ihrem neuen Grundsatzprogramm für eine Legalisierung von Drogen ein.
"Vor dem Spiel hatte ich mit meinem Sohn telefoniert. Er hatte mir gesagt, dass ich nicht mehr nach Hause zu kommen brauche, wenn ich kein Tor schieße."
BVB-Kapitän Sebastian Kehl nach dem 5:0 gegen Köln. In der 66. Minute traf er per Kopf - und das mit getackerter Lippe.
"Dann sagen Sie mir einmal, wie ein schlichter Diplom-Ingenieur, der Autos bauen kann, das wissen soll."
Bernd Pischetsrieder am 24.10. zum Vorsitzenden Richter in seinem Prozess wegen Steuerhinterziehung.
"Es bricht keinem einen Zacken aus der Krone, wenn er aufsteht und die Welle macht."
Trainer Holger Stanislawski, der die Fußball-Fans seines Clubs 1899 Hoffenheim am 24.10. zu mehr Begeisterung aufforderte.
"Er ist einer von denen, die wirklich wissen, worüber sie reden."
Altkanzler Helmut Schmidt am 23.10. in der ARD-Sendung „Günther Jauch" auf die Frage, warum für ihn Peer Steinbrück der geeignete SPD-Kanzlerkandidat wäre.
"Dieser Applaus gilt der Tatsache, dass die Pressekonferenz beginnt, bevor der Sauerstoff in diesem Saal völlig verbraucht ist. Und weniger uns."
Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Staats-Präsident Nicolas Sarkozy auf dem EU-Gipfel in Brüssel am 23.10. Rund 200 Journalisten hatten zuvor fast zwei Stunden im Presseraum gewartet.
"Um Gottes Willen bitte keine feste Quote."
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt am 24.10. in Stuttgart auf die Frage, ob er eine Frauenquote in Führungsgremien von Unternehmen für sinnvoll erachtet.
"Wir leben in der Diktatur der Finanzmärkte."
Der ehemalige Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, auf dem Parteitag der Linken.
"Das wichtige ist dabei, dass man an Wunder in der Politik glaubt."
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gibt seinen bayerischen Parteikollegen am Samstag in Bad Windsheim einen Tipp vor der Landtagswahl im Freistaat in zwei Jahren.
"Inhalte gehen vor Macht - aber ich will die Macht."
Bayerns Grünen-Chefin Theresa Schopper am 23.10. auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei in Bad Windsheim.
"Ich bin kein Anhänger einer Verfallstheorie, die davon ausgeht, dass die Kirche gesellschaftlich immer mehr verschwindet, weil Menschen aus der Kirche austreten und immer weniger Kinder geboren werden."
Der designierte evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zu den sinkenden Mitgliederzahlen der Kirchen.
"Bevor Kollege Barthle Gelegenheit zur Replik erhält, möchte ich für den deutschsprachigen Teil der Bevölkerung ergänzen, dass die mehrfach zitierten 'Guidelines' Richtlinien sind."
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am 21.10. im Bundestag in der Debatte über den erweiterten EU-Rettungsschirm.
"Sie machen so einen Mist, das kriegt man gar nicht zusammen."
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, in seiner Rede vor dem Bundesparteitag der Linken am Samstag in Erfurt über die Bundesregierung.
"Wir zahlen ja auch keine Opernprämie für Leute, die nicht in die Oper gehen."
Der designierte bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, am 22.10. bei einem Kleinen Parteitag in Treuchtlingen über das Betreuungsgeld.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (03.11.2011)
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