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Schavans Papst-Reise: "Unverschämte Steuergeldverschwendung" gegeißelt
Die Grünen fordern Aufklärung zur Rom-Reise von Forschungsministerin Annette Schavan mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck sagte der „Bild am Sonntag“, Schavan müsse sich vor dem Haushaltsausschuss erklären. "Da müssen die Fakten auf den Tisch".
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann warf Schavan "Frömmigkeit auf Kosten der Steuerzahler" vor.
"Ein Abendessen ist kein zwingendes Amtsgeschäft"
Steuerzahlerpräsident Karl Heinz Däke sagte: "Ein Abendessen beim Botschafter ist kein zwingendes Amtsgeschäft. Das ist eine unverschämte Steuergeldverschwendung."
Schavan hatte im März die Flugbereitschaft benutzt, um in Rom eine Papst-Audienz und politische Termine wahrzunehmen. Ihr Ministerium erklärte, die Nutzung von Regierungsflugzeugen sei gerechtfertigt gewesen.
Nach Darstellung des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel„ kostete die Flugreise rund 150.000 Euro. Dem widersprach allerdings das für die Flugbereitschaft zuständige Bundesverteidigungsministerium.
Die Kosten für Politikerflüge mit der Flugbereitschaft seien deutlich niedriger anzusetzen. Einen konkreten Betrag nannte das Ministerium aber nicht
Ministerium: Auch Gespräche auf Ministerebene geführt
Das Forschungsministerium teilte dazu mit, bei der Reise vom 29. bis 31. März habe Schavan neben der Begegnung mit dem Papst in Rom auch Gespräche auf Ministerebene geführt sowie hochrangige Vertreter von Bildung, Wissenschaft und Kultur getroffen.
Ohne die Flüge mit der Flugbereitschaft wären Termine der Ministerin nicht erreichbar gewesen.
Gegenüber dem „Spiegel“ erläuterte das Ministerium, beim Hinflug habe Schavan nach ihrer Teilnahme an der Islamkonferenz in Berlin an einem Empfang des deutschen Botschafters in Rom mit Kulturschaffenden und Kirchenvertretern teilnehmen wollen.
Beim Rückflug habe sie im Anschluss einen Vortrag im niedersächsischen Nordhorn zu Bildung als Standortfaktor halten wollen.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (02.10.2011)
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