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Weltmacht-Konkurrenten: Obama rüstet Amerika im Kampf gegen China
US-Präsident Barack Obama hat China aufgefordert, seiner gewachsenen Verantwortung als Weltmacht nachzukommen. Die USA begrüßten ein aufstrebendes und friedliches China, aber China müsse auch die Spielregeln einhalten, sagte Obama in der australischen Hauptstadt Canberra.
Der US-Präsident kündigte außerdem ein größeres wirtschaftliches und militärisches Engagement in Südostasien an. Die Region stehe ganz oben auf seiner Prioritätenliste. Viele Partner forderten, „dass wir die notwendige Präsenz haben, um die Sicherheitsarchitektur in der Region aufrechtzuerhalten“, fügte Obama hinzu.
Bis zu 2500 US-Soldaten stationieren
Die USA wollen im Norden Australiens bis zu 2500 US-Soldaten stationieren. Der Asien-Pazifikraum sei „eine Region von immenser strategischer Bedeutung“, sagte Obama. 250 Elitesoldaten würden zunächst in Australien stationiert werden und alle sechs Monate rotieren.
Darüber hinaus wollten die USA Militärbasen und Militärflughäfen nutzen, sagte Obama. Die Zahl der in Australien stationierten Elitesoldaten könne dann auf 2500 innerhalb der kommenden fünf Jahre steigen, sagte Premierministerin Gillard.
China verurteilte unmittelbar im Anschluss die verstärkte militärische Kooperation zwischen den USA und Australien. Es sei „unangemessen“ militärische Allianzen zu intensivieren und auszuweiten und „eventuell nicht im Interesse der Länder in der Region“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking.
„Die Vorstellung, dass wir Angst vor China haben, ist falsch. Die Vorstellung, dass wir China ausschließen wollen, ist falsch“, sagte dagegen Obama. Um aber an einer transpazifischen Partnerschaft teilzuhaben, müsse China internationale Regeln respektieren. Der US-Präsident appellierte an China, sein Verhalten im globalen Handel zu „überdenken“.
Wunsch von Verbündeten in der Region
Obamas Äußerungen zu China reflektieren nach US-Medienberichten den Wunsch von Verbündeten in der Region, dass die USA ein stärkeres Gegengewicht zu China bilden.
„China ist zum größten Handelspartner der meisten Länder in der Region geworden und hat amerikanischen Einfluss untergraben“, schreibt die „New York Times“ eiter. China stelle auch seine Militärkraft deutlicher zur Schau als in der Vergangenheit.
Die USA hatten ihren Ton gegenüber China in den vergangenen Wochen verschärft. Die beiden Länder liegen seit längerem im Streit über den Kurs des Yuan. Die USA machen den schwachen Yuan für ihr hohes Außenhandelsdefizit verantwortlich. Kritiker halten die Währung für deutlich unterbewertet. Chinas Wirtschaft profitiert von einem niedrigen Währungskurs, weil chinesische Waren im Ausland dadurch günstig sind.
Obama – "Genug ist genug“
Insbesondere am Wochenende hatte sich der Handels- und Währungsstreit mit China verschärft. "Genug ist genug“, sagte Obama bei der Abschlusspressekonferenz des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in Honolulu.
Die Volksrepublik müsse sich endlich wie eine „erwachsene„ Volkswirtschaft benehmen und aufhören „herumzuspielen“. „Wir werden weiter darauf bestehen, dass China sich an die selben Regeln hält wie alle anderen“, sagte Obama. „Wir wollen nicht, dass sie die Vereinigten Staaten ausnutzen.“
Auch nach diesen Äußerungen ließ die Antwort der Volksrepublik nicht lange: „Wir müssen zunächst einmal wissen, über welche Regeln wir hier sprechen“, sagte der stellvertretende Generaldirektor des Außenministeriums, Pang Sen.
"Die Regeln werden nur von einem gemacht"
„Wenn die Regeln gemeinsam durch eine Vereinbarung aufgestellt werden und China daran beteiligt ist, dann werden wir uns daran halten. Wenn die Regeln aber nur von einem oder einigen wenigen gemacht werden, dann hat China nicht die Pflicht, sich an sie zu halten.“
Der Streit erreichte am Mittwoch vor einer Woche einen ersten Höhepunkt, als das US-Handelsministerium eine Prüfung der Praktiken chinesischer Solarfirmen ankündigte. Untersucht werden soll, ob sie in den USA Solarmodule zu Preisen unterhalb der Herstellungskosten verkauften oder durch illegale staatliche Förderung bevorteilt werden.
Obama wird von republikanischen Präsidentschaftskandidaten ebenso wie von den eigenen Demokraten unter Druck gesetzt, Peking härter anzugehen. Allerdings sind die USA stark auf die Volksrepublik angewiesen: Sie sind ihr größter internationaler Gläubiger.
Der verbale Schlagabtausch steht in starkem Kontrast zu den Abschlusserklärung des Apec-Gipfels. Darin verpflichten sich die 21 Länder zu einem Abbau von Handelsbarrieren. Die Weltwirtschaft befinde sich in einer „Phase der Unsicherheit“.
Als Belastungen wurden vor allem die Schuldenkrise in Europa, aber auch Naturkatastrophen wie das Jahrhundertbeben in Japan genannt. „Wir sind uns bewusst, dass eine weitere Handelsliberalisierung notwendig ist, um nach der weltweiten Rezession in den Jahren 2008 und 2009 eine nachhaltige globale Erholung zu erreichen“, heißt es in der Erklärung.
Helfen soll dabei ein Bündnis, das auf eine Freihandelszone in der Pazifik-Region abzielt. Die USA gehören zu den neun Ländern, die darüber bereits Gespräche führen. Nach Japan zeigten nun auch Kanada und Mexiko Interesse, sich daran zu beteiligen.
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| Kategorie: Meine Artikel | Hinzugefügt von: sorvynosov (16.11.2011)
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